GRENZKONFLIKTE UND ILLEGALER HANDEL AM FALLBEISPIEL THAILAND
EINLEITUNG
In dieser Abhandlung geht es darum, grenzüberschreitende Konflikte und Gewaltanwendung im Falle Thailands zu untersuchen. Es steht also der Transborder- bzw. Cross-Border-Aspekt im Vordergrund der Untersuchung. Dabei geht es sowohl um Handlungen staatlicher Akteure wie auch privater Akteure oder Kooperationen von beiden. Grenzüberschreitende Kriminalität wie illegaler Handel sind ausdrücklich eingeschlossen. Beispiele wären Grenzschiessereien, Einfallversuche in das Nachbarland, Drogen-, Menschen- oder Tierschmuggel.
Eine allgemeine Erörterung von Aspekten wie Gewalt, Kriminalität oder Handel soll im Hintergrund stehen, weil sich diese Phänomene nicht entlang von Staatsgrenzen abspielen müssen.
Thailand ist besonders geeignet für eine solche Erörterung, weil es sich mitten in Südostasien befindet und damit territorial wie maritim eine wichtige Position besetzt. Thailand grenzt an mehrere Staaten und befindet sich gleichzeitig an einem Seeweg, der den Indischen mit dem Pazifischen Ozean verbindet.
Diese Lage lädt geradezu ein, sei es als staatlicher Akteur oder als krimineller privater Akteur, die Kräftebalance zu eigenen Gunsten zu ändern.
GRENZKONFLIKTE
Begriffsdefinitionen:
Bevor man sich mit der Frage der Grenzkonflikte auseinandersetzt, muss man den Begriff "Grenze" definieren. Eine Grenze ist im Staats- und Völkerrecht die Linie, an der die Gebiete verschiedener Staaten oder sonstiger Hoheitsbereiche (Teil-/Gliedstaaten, Regionen, Provinzen, Gemeinden) aneinander stossen.
Der Begriff Grenze wird besonders auf Staatsgrenzen angewendet. Des weiteren wird bei Grenzen zwischen natürlichen Grenzen (z. B. Gebirgskämme, Flüsse) und künstlichen Grenzen (z. B. entlang von Koordinaten in Wüstengebieten) unterschieden.
Grenzkonflikte sind Konflikte oder die Summe (Sammlung) aller Konflikte, bei denen territoriale Ansprüche aufgrund umstrittener Grenzziehungen/-führungen erhoben werden. Im Kern geht es in diesen Konflikten um umstrittenes Territorium. Umstrittenes Territorium wiederum sind Gebiete, die zwischen zwei oder mehreren Staaten umstritten sind, abgezogen die Fälle, in denen ein Teilgebiet eines Staates nach Unabhängigkeit strebt - oder negativ ausgedrückt Separatismus betreibt - sowie "Nicht allgemein anerkannte Staaten" und "De-facto-Regimes". Grenzkonflikte können aber auch Konflikte sein, in denen ein Staat völlig eingenommen ("geschluckt") und vom besetzenden Staat nicht oder nicht mehr anerkannt wird.
Im angelsächsischen Sprachraum spricht man von "border conflict/dispute" oder "territorial conflict/dispute".
In schwelenden Konflikten mit sehr unklarer Grenzziehung wie im Kaschmir-Konflikt kann auch eine "line of control" (LOC) als vorübergehende De-facto-Grenze gezogen werden.
QUELLEN (zur Vertiefung):
Aschl, Albert J.: Staatsrechtliches und verfassungsrechtliches Lexikon; Regensburg 1988
Hilgendorf, Erik/Susanne Jünger/Klaus Michel: dtv-Atlas Recht (Bd. 1): Grundlagen - Staatsrecht - Strafrecht; München 2003
Die geographische Ausgangslage:
Thailand liegt mitten in Südostasien, einer Region die früher "Hinterindien" genannt wurde. Es ist dadurch und durch seine strategisch wichtige Lage zwischen Indischem und Pazifischem Ozean strategisch wichtig gelegen. Das Land umfasst eine Staatsfläche von 514.000 qkm und hat ungefähr 65 Mio. Einwohner.
Thailand ist im Kern von vier Staaten umgeben: Myanmar (Birma) im Westen, Laos und Kambodscha im Osten und Malaysia im Süden. Hinzu kommt noch eine lange Meeresküste.
Aus dieser Situation ergeben sich viele mögliche Konfliktlinien. Die Form des Landes ähnelt einem Block, der am Südwesten einen Ausläufer hat. Im Norden und Osten befinden sich Gebirgsketten und Hochebenen. Im Kernland trifft man dagegen auf eine Schwemmlandebene, die bis an den Golf von Thailand reicht. Im Zentrum dieser Ebene fliesst der Chao Phraya, der neben dem Mekong (an der Grenze zu Laos) und dem Saluen (grob an der Grenze zu Myanmar) einer der wichtigsten Flüsse des Landes ist. Am Chao Phraya liegt auch die Hauptstadt Bangkok, die mit fast 10 Millionen Einwohnern ein mächtiges Zentrum des Landes bildet.
QUELLEN:
vgl. dazu: Terwiel, Barend Jan: Thailand's Political History. From the 13th Century to Recent Times; Bangkok 2011; neuere Entwicklungen ab 1998 in Kapitel 13!
eine kurze audiovisuelle Einführung: arte: Thailand. Ein Putsch mit ungewissen Folgen (24.01.2007)
geopolitische Konfliktlinien bis in das 20. Jahrhundert:
Thailand hatte in seiner Geschichte Auseinandersetzungen mit fast allen seinen Nachbarn. Als besonders pikant erwiesen sich die Beziehungen zu Myanmar und Kambodscha. Im Süden konnte es zu Konflikten in der Grenzregion zu Malaysia kommen. Der Konflikt mit Kambodscha loderte aber bis an die Gegenwart heran.
Typologisch kann man bei der Untersuchung nun unterschiedlich vorgehen:
- zum einen kann man die Nachbarn Thailands einfach abzählen und alle 4 Nachbarn einzeln untersuchen
- zeitlich kann man zu anderen Unterteilungen kommen:
* in einer vorkolonialen Phase entwickelten sich in der Nachbarschaft Thailands verschiedene Reiche, die
stärker und schwächer wurden und auf verschiedenen ethnischen und kulturellen Grundlagen fussten
* in der kolonialen Phase geriet im Westen Burma unter britische und im Osten Kambodscha und dann
Laos unter französische Oberherrschaft; Malaysia geriet schrittweise unter britische Kontrolle, seine
Geschichte verlief aber strukturell anders
* in der nachkolonialen Phase versuchten sich die jetzt unabhängigen Länder zu stabilisieren;
sie kämpften dabei aber mit innenpolitischen Spannungen, lavierten nach dem Zweiten Weltkrieg in der
Blockkonfrontation des Kalten Kriegs und kämpften in der Zeit des wirtschaftlichen Aufbaus
zunehmend mit dem Auf und Ab des Weltmarktes
- man kann auch beide Modelle vermischen und in 3 Gruppen Burma (Westgrenze, britisch kolonisiert),
Kambodscha/Laos (Ostgrenze, franz. kolonisiert) und Malaysia (Südgrenze, teilw. britisch kolonisiert,
islamisch geprägt) einteilen
Neben einer reinen Aufzählung der Konflikte Thailands mit seinen Nachbarstaaten kann man also strukturelle Unterschiede der Konfliktlagen sehen. Neben jahrhundertelangen ethnischen Spannungen und der Kolonialzeit wirken noch andere Faktoren konfliktprägend:
- Myanmar (Burma) stand lange Zeit unter britischem Kolonialeinfluss und hat sich nach dem Zweiten
Weltkrieg jahrzehntelang isoliert; es ist deshalb eher durch innere Unruhen gefährlich als durch direkte
Angriffe; aus dem Land strömen viele Flüchtlinge nach Thailand und durch die Bürgerkriege kommt es zum Schmuggel von Waffen, Menschen, Gütern und Drogen (Kriegsfinanzierung)
- Kambodscha stand dagegen unter lange unter französischem Kolonialeinfluss und versuchte, trotz
gewisser Widerstände gegen die Kolonialherren, Frankreich als Schutzmacht zu nutzen, um eine klassische
Zangenbewegung von Thailand und Vietnam gegen das eigene Land zu verhindern;
durch Schwächeperioden der ehemals starken Khmer-Reiche in Kambodscha bei gleichzeitigem Erstarken
diverser Königreiche in Thailand fühlt sich das Land seit langem von Thailand bedroht
- in bezug auf Laos gibt es strukturelle Ähnlichkeiten zu Kambodscha; auch Laos stand lange Zeit unter
französischem Einfluss, der Thailand im Osten konfrontierte; auch die Laoten litten wie die Khmer lange
Zeit unter erstarkenden, gebietshungrigen Reiche in Thailand (Siam); aber sie hatten ethnisch und
sprachlich-kulturell eine grössere Nähe zu Thailand als die Khmer in Kambodscha
- die Grenze zu Malaysia ist weniger wegen Grenzkonflikten prekär, sondern eher wegen am Südzipfel von
Thailand lebender Separatisten; da diese aber tendenziell islam(isti)sch und ethnische Malaien sind
- während die meisten Thailänder Buddhisten sind - spielen die Faktoren Religion, Sprache, Kultur und
Ethnie eine gravierende Rolle; die Rebellen streben einen Staat namens Patani Darussalam an, der auch
nördliche Teile der malaysischen Grenzregion umfassen soll und somit auch Malaysia gefährlich sein kann!
www.phukhao.com
Kambodscha:
Kambodscha existierte in den letzten Jahrhunderten zwar nicht als Staat in seiner heutigen Form, war dafür aber durch die Bevölkerungsgruppe der Khmer (seit 2. Jhd. n. Chr.) identitär früh umrissen. Die Khmer stellen bis heute die deutliche Bevölkerungsmehrheit dar, vor Vietnamesen, Cham, Chinesen und noch kleineren Gruppen wie Thais, Laoten und Moi (Bergvölker). Kambodscha kann daher als ethnisch annähernd homogen gelten. Umgekehrt leben Khmer auch in Nachbarländern sowie seit der Kolonisierung auf anderen Kontinenten.
Schon seit dem ersten Khmer-Reich im 9. Jhd. kann man Konflikte mit den benachbarten Thai und Vietnamesen nachweisen, eine Konstellation, die sehr stabil bleiben sollte. Tendenziell wurde die Gefahr durch die Nachbarreiche durch innere Instabilitäten für die Khmer immer grösser. Die Thai konnten v. a. unter dem Ayutthaya-Reich (14. - 18. Jhd.) stark auftrumpfen, bis sie von den Birmanen niedergeworfen wurden. Thailand konnte sich aber im frühen 19. Jhd. wieder erholen und im Annam-Siam-Krieg (1833 - 1846) die kambodschanischen Könige abhängig machen.
Das Land der Khmer sah sich der Gefahr einer Scherenbewegung von West und Ost ausgesetzt. Von den oben aufgezählten historischen Grenzkonflikten Thailands ist der mit Kambodscha bis auf die heutige Zeit sicher einer der hartnäckigsten.
Der Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha existierte zwar über Jahrhunderte, erhielt aber mit Beginn der französischen Kolonialzeit eine neue Dimension. Das französische Indochina bildete sich in der zweiten Hälfte des 19. Jhds. heraus (z. T. frühes 20.) und umfasste ungefähr die heutigen Länder Laos, Vietnam und Kambodscha. Anders als bei vielen kolonisierten Ländern gab es in Kambodscha eine "halbfreiwillige" Annäherung an Frankreich, um ein Gegengewicht gegen den langjährigen Druck der Nachbarn zu haben. Dadurch entstanden aber neue Probleme.
Denn während früher die Kräftebalance wechselnd war oder sich gegen die Khmer auswirkte, war es unter französischer Oberhoheit umgekehrt. Thailand musste Gebiete abtreten, die bis heute trotz vorübergehender Beruhigungen ein Zankapfel bleiben sollten.
Besonders kritisch sind vertragliche Regelungen über die Grenzziehung aus dem Jahre 1904. Damals wurde in einem Vertrag zwischen Thailand (Siam) und Frankreich geregelt, dass das Gebiet östlich des Mekong und südlich des Dongrek-Gebirges an Frankreich fällt und Thailand dafür die Provinz Chanthaburi erhält.
1907 erhielt Indochina von Thailand sogar noch Battambang.
Um diese Abmachungen gibt es bis heute einen Disput, weshalb die Grenze zwischen beiden Ländern weiterhin an mehreren Stellen umstritten ist.
Im Kern geht es aber um den Tempel Prasat Preah Vihear, einen aufgegebenen hinduistischen Tempel der Khmer aus dem 9. und 10. Jhd., der eigentlich seine bedeutende Zeit vor einem knappen Jahrtausend hatte, aber bis heute Symbolkraft besitzt. Das Umland des Tempels ist ebenfalls umstritten.
Diese Tendenz der Dominanz des westlichen Thailands gegenüber dem östlichen Kambodscha, die über Jahrhunderte angedauert hat, nahm also mit der Kolonialherrschaft Frankreichs eine Wende. Es gab aber noch weitere Wendepunkte, die mit dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg zusammehingen.
Im Zweiten Weltkrieg eroberte Japan vorübergehend nach seinem Marsch durch China Südostasien bis nach Burma im Westen (Indien blieb britische Kolonie/Dominion) und Indonesien im Süden.
Auch wenn heute das japanische Besatzungsregime weitläufig als kriminell oder gar terroristisch dargestellt wird, gab es damals lokal viele Sympathien mit der Idee einer "Grossostasiatischen Wohlstandssphäre" (daitoa kyoeiken) und entsprechend viel Kollaboration. Man versprach sich Wohlstand frei von den Einflüssen der Westlichen Kolonialmächte, erkannte aber bald, dass die Japaner ihrerseits brutal vorgingen.
Thailändische Nationalisten wollten die Gelegenheit nutzen aus dem nunmehr japanisch kontrollierten Indochina - die französische Zivilverwaltung unter dem Vichy-Regime war aber noch in Amt und Würden - für dich Gebiete herauszubrechen. Schon nach der französischen Niederlage gegen Nazi-Deutschland hatte man einige Gebiete in Indochina angegriffen, jetzt holte man sich Battambang (zurück). Vorangetrieben wurde diese Politik von Militärs unter Premierminister Phibunsongkhram, der sich als Führer (phu nam) anreden liess, von der überlegenen Thai-Rasse sprach (unter Ausgrenzung anderer Ethnien) und damit zeigte, dass er von Hitler und Mussolini gelernt hatte.
Da nun aber der Krieg anders ausging, als es die Generalität unter Phibunsongkhram erwartet hatte, musste man wieder umdenken und sich die pro-amerikanische Richtung verschieben. Die USA verzichteten unter der Bedingung, dass die letzten Gebietsverschiebungen rückgängig gemacht würden darauf, Thailand als Feindstaat zu betrachten.
Damit war Thailand aber stark an die USA gebunden, was sich trotz einiger wirtschaftlicher Dissonanzen bis heute nicht änderte. Wirksam wurde das in den Stellvertreterkriegen des Kalten Krieges. Im Koreakrieg war die Zusammenarbeit noch überschaubar, aber im Vietnamkrieg bekam Thailand dann die Aufgabe, eine Eskalation des Krieges auch dann zu verhindern, als der Krieg auf Laos und Kambodscha übergriff, weil der Norden und die FLN (Viet Kong) den Hoh-Tschi-Minh-Pfad durch den Dschungel trieben, um den US-Sperrriegel vor Südvietnam zu umgehen.
Myanmar (Birma):
Die Birmanen sind seit dem 8. Jhd. ein historischer Wirkfaktor. Dieser aus der geographischen Region China eingewanderte Stamm stand früh in Konflikten mit Schan und Mon. Während das Reich noch im 18. Jhd. geeinigt werden konnte, geriet es schnell in das Ziel britischer Expansionsgelüste. Bis 1886 wurde es nach mehreren Kriegen Britisch-Indien einverleibt. Es gab in Birma antibritische Bewegungen, aber auch Versuche, sich Mitspracherechte innerhalb des Empire zu erkämpfen. Im Jahre 1935 erhielt Birma nach langen Konflikten die Selbstverwaltung mit frei gewähltem Parlament zugestanden. Als im Zweiten Weltkrieg Japan das Land besetzte, schwankte die Stimmung zwischen Freude, von der britischen Oberhoheit befreit zu werden und Sorge vor einer neuen Unterwerfung. Das harte Besatzungsregime Japans liess aber pro-britische Strömungen wieder stärker werden.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wählte Birma aber die staatliche Unabhängigkeit, die es 1948 errang (Union of Burma). Durch innere Unruhen durch ethnische Minderheiten und kommunistische Aufständische wurde das Land instabil. Diese Unruhen und längere Wirtschaftskrisen führten dazu, dass im Jahre 1962 General Ne Win zusammen mit einem Revolutionsrat die Macht im Land übernahm. Die neuen Machthaber suchten einen "birmanischen Weg zum Sozialismus" und isolierten es bis auf den Kontakt zu China wirtschaftlich.
Relevant für die Grenze zu Thailand sind die Faktoren Isolationismus und soziale und ethnische Spannungen in den Grenzregionen. Die Isolierung Birmas bzw. Myanmars kann eigentlich stabilsierend auf das Grenzregime wirken. Allerdings befinden sich gerade im gebirgigen Grenzgebiet zu Thailand aufständische Ethnien. Die Grenze wird somit relevant für illegalen Grenzverkehr mit Menschen, Waffen und Drogen, die zur Finanzierung von Aufständischen dienen können.
Laos:
Die Geschichte von Laos kann hier nicht mehr detailliert aufgelistet werden. Fakt ist aber, dass es Teil der französischen Kolonie Indochina war und sich daher in einer ähnlichen Situation befand wie Kambodscha. Die Bevölkerung Laos' steht aber kulturell und sprachlich den Bewohnern Thailands näher. Ausserdem geriet Laos durch die Nähe zu China und Vietnam im Kalten Krieg unter kommunistischen Einfluss.
Malaysia:
ERGÄNZUNG
GRENZKONFLIKTE BIS ZUR GEGENWART ("MODERNE"):
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der Konflikt mit Kambodscha um den Tempel Preah Vihear:
Das neue Aufflackern des Konfliktes nahm ab 2007 seinen Lauf. Kambodscha meldete bei der UNESCO Preah Vihear als Bewerber zum Weltkulturerbe an. Im Mai 2008 kam es darauf im UNESCO-Hauptquartier in Paris zu einem Gesandtentreffen, um die Gebietsstreitigkeiten in diesem Gebiet zu besprechen. Die Thailändische Regierung lässt aber generell ihre Unterstützung bei der Bewerbung zum Weltkulturerbe durchblicken.
In dieser Frage gab es aber innerthailändischen Streit. Als Aussenminister Noppadon Pattama stellte im Juni 2008 pflichtgemäss dem Parlament eine Karte der Örtlichkeiten aus kambodschanischer Feder vor, mit der man sich bewerben wolle. Auf dieser Karte sind einige umstrittene Gebiete Kambodscha zugeschlagen. Das löste Tumulte aus und Pattama konnte sich nicht lange im Amt halten.
Die Auseinandersetzungen um die Karte gerieten daraufhin in die thailändische Innenpolitik.
Die Demokratische Partei organisierte Proteste und rief das Verfassungsgericht an.
Auf der Gegenseite der Grenze sperrte Kambodscha den Zugang zum Tempel, weil es ein Übergreifen der Proteste befürchtete.
Trotz der sich abzeichnenden Auseinandersetzungen ernennt die UNO den Tempel am 8. Juli 2008 zum Weltkulturerbe. Kurz darauf stellt aber der Oberste Gerichtshof von Thailand fest, dass das zu dem Streitthema von Noppadon Pattama und Sok An unterzeichnete Kommuniqué gegen die Verfassung verstösst. Noppadon Pattama sah sich darauf zum Rücktritt gezwungen.
Doch die Situation kam nicht zur Ruhe, weil drei Thailänder die Grenze überschritten und die Tempelanlage betraten. Sie wurden daraufhin festgenommen und kamen wieder frei. Trotzdem kam es in der Folge zu Truppenmassierungen von mehreren hundert Mann um den Tempel.
Zur Klärung der Ereignisse wird für den 21. Juli 2008 ein Krisentreffen vereinbart. Doch schon einen Tag vorher hat sich Kambodscha bei den Vereinten Nationen beschwert, weil Thailand angeblich über 1000 Soldaten in der Nähe des Tempels stationiert hat.
Über den Spätsommer blieb die Grenze zunächst ruhig, doch dann brachen neue Konflikte aus.
Bei einer Schiesserei am 3. Oktober werden mindestens drei Soldaten verletzt, am 15. Oktober zwei Soldaten getötet und viele verletzt. Daraufhin einigen sich am 16. Oktober beide Seiten auf eine Durchführung gemeinsamer Grenzpatrouillen.
Diese Zwischenlösung konnte die Lage für einige Monate entspannen.
Doch im April des nächsten Jahres wurden bei einem erneuten Schusswechsel wieder zwei Soldaten getötet. Die dipomatischen Spannungen nahmen weiter zu. Im Juni 2009 erhob Kambodscha dazu noch den Vorwurf, thailändische Soldaten würden einen Hügel in Tempelnähe besetzt halten. Kambodscha rief daraufhin den Internationalen Gerichtshof (IGH) an. In der Entscheidung von Den Haag wurden beide seiten aufgefordert, ihre Truppen aus dem umstrittenen Tempelgebiet abzuhiehen. Die Beobachterrolle bei dieser Situation kam der ASEAN zu. Doch erst im Sommer 2012 begann der eigentliche Truppenabzug.
ERGÄNZUNG: Ein Grund für das erneute Aufflammen des Grenzkonfliktes
Konflikte an der thailändischen Südgrenze:
Die Südgrenze Thailands ist auch weiterhin instabil. Obwohl es hier schon seit Jahrhunderten zu einer Vermischung der Ethnien und Kulturen mit entsprechenden Reibereien kam, ist der moderne Konflikt in Südthailand ungefähr auf das Jahr 2004 zu datieren. Dabei wird der Konflikt zwischen der thailändischen Regierung und Separatisten bzw. Unabhängigkeitskämpfern geführt, die stark durch islamische Religion und malaiische Kultur beeinflusst sind. Die Forderungen der Unabhängigkeitskämpfer sind unterschiedlich radikal.
Bei den Hardlinern unter den Rebellen gipfeln die Forderungen in einem unabhängigen Staat Patani Darussalam, in denen einige auch nördliche Teile Malaysias einbeziehen wollen.
Der Konflikt eskalierte unter der Regierung des Thaksin Shinawatra (2001 - 2006). Dem anfangs sehr populären Premierminister, der während der Regierungszeit zunehmend nationalistische Töne anschlug, wurde vorgeworfen, an der Eskalation des Konfliktes eine Mitschuld zu tragen.
Der Konflikt kostete bis 2011 fast 5000 Menschenleben und hat den Einsatz von 60.000 Soldaten, Paramilitärs und Polizei mit sich gezogen. Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Aber auch die Rebellen gingen mit äusserster Härte gegen Regierungseinheiten und gegen Zivilisten vor und hatten dabei offensichtlich angehörige der Intelligentsija wie Lehrer im Visier.
Die Rebellen traten in dem Konflikt ziemlich zerstritten auf. Neben der berühmten Pattani United Liberation Organization (PULO) und der Jemaah Islamiyah (JI) gibt es viele weitere Splittergruppen.
In dem umstrittenen Gebiet befand sich
früher das Sultanat Patani. Dieses wurde 1902 in den
thailändischen Zentralstaat eingegliedert. Dies allein löste
schon separatistische Bestrebungen aus,
aber mit verschiedenen Wellen der Thaiisierung bekam diese
Bewegung weitere Schubkraft.
Seit den 40ern gab es immer wieder Aufstände gegen die Zentralregierung. In den 80er-Jahren gab es dann wieder ein Entgegenkommen der Zentralregierung. Premierminister General Prem Tinsulanonda fuhr die Assimilationspraxis zurück, gewährte der muslimischen Bevölkerung Minderheitenrechte und förderte die Entwicklung der Region. Damit war der Konflikt bis zur Jahrtausendwende praktisch befriedet.
Ausgerechnet dem ansonsten beliebten Thaksin Shinawatra wurde dann vorgeworfen, dass er in dieser Konfliktzone unsensibel vorginge und alte Auseinandersetzungen wieder anheize. Thaksin löste Institutionen auf, die die Zusammenarbeit zwischen Zentrum und Konfliktregion verbessert hatten, darunter das Verwaltungszentrum für die südlichen Grenzprovinzen und die Taskforce zur Konfliktbewältigung.
Am 28. April 2004 stürmte die Armee unter General Pallop Pinmanee entgegen politischer Direktiven die Krue-Se-Moschee in Pattani, wo sich angeblich Rebellen versteckten, die angeblich vorher Polizeikontrollen angegriffen hatten. Die Angegriffenen wurden alle getötet.
Am 25. Oktober 2004 schoss die Polizei auf Demonstranten, die in der Grenzstadt Tak Bai (Provinz Narathiwat) gegen Verhaftungen protestiert hatten. Diese Vorkommnisse provozierten Gegenreaktionen der Separatisten, was wiederum die Regierung auf den Plan rief.
Im März 2005 richtete Thaksin eine Nationale Versöhnungskommission (National Reconciliation Commission; NRC) aufgrund der fortdauernden Kämpfe ein. Ihre Leitung hatte der Ex-Premier Anand Panyarachun). Die Kommission setzte darauf, dass die Selbstbestimmungsrechte der Region gestärkt und besonders die malaiische Sprache in ihrer Bedeutung gehoben würden. Doch die Kommission stand unter keinem guten Stern. Im Innern waren die Fraktionen untereinander zerstritten, ausserhalb konterkarierte der altgediente Kronratspräsident General Prem Tinsulanonda die Forderungen der Kommission, obwohl er bereits in den 80er-Jahren der Region entgegenkam.
Als sich der Konflikt über Monate nicht in den Griff bekommen liess, erweiterte man im November den Ausnahmezustand, der bereits in den Südprovinzen Yala, Narathiwat und Pattani galt, auf zwei Landkreise der Provinz Songkhla ausgeweitet. Im Juni 2006 erschien der Abschlussbericht der Nationalen Versöhnungskommission, deren Ansinnen aber von Hardlinern wie General Prem Tinsulanonda endgültig barsch abgelehnt wurden.
Ein anderer Militär, General Sonthi Boonyaratglin, der Oberbefehlshaber des Heeres,
THEORETISCHE UNTERMAUERUNG
Die theoretische Untermauerung solcher kriegsgefährlicher Lagen ist erwartungsgemäss vielschichtig.
Ein zusammenfassendes, aber trotzdem umfangreiches und tiefgehendes Werk ist "Causes & Prevention of War" von Seyom Brown.
Browns Modellierung kann man mit etwas Verve auf 3 Ebenen der Kriegsursachen herunterbrechen:
1. individuelle Ebene:
- biologische Determinanten: Forschungen von Humanethologen (Konrad Lorenz) und Soziobiologen (E. O. Wilson) legen nahe, dass der Mensch über ein natürliches Aggressionspotential verfügt, das aus ihrer stammesgeschichtlichen Verwandtschaft mit Primaten herzuleiten sei und bei Säugetier-Männchen besonders ausgeprägt ist (Ausnahmen: weibliche Aggressivität bei Hamstern, Ausgewogenheit bei Gibbons)
- psychoanalytische Ansätze gehen zwar auch von biologischen gegebenen, oft unbewussten Aggressionstrieben aus, prägen aber spezielle eigene Begriffe: kriegstreibend wirken ein vermuteter Todesinstinkt (vgl. Brief Einsteins an Freud), Narzissmus (bes. Hitler, Mussolini und Stalin) und Entfremdung; letztere wurde vor allem vom Freud-Schüler Erich Fromm vertreten, der nach sozialpsychologischen Ursachen für Destruktivität forschte und besonders die Entfremdung durch Vereinsamung als Ursache isolierte
- Frustrations-Aggressions-Hypothese
- Gewalt als rationales und praktisches Mittel
2. soziale Ebene:
- Kämpfe um begrenzte Ressourcen
- ethnische Feindschaften
-
3. nationalstaatliche Ebene:
- Krieg als bewusste Handlungsoption
- Kriege aus Staatsräson
ILLEGALER HANDEL
Wenn wir uns mit dem illegalen Handel Thailands beschäftigen, müssen wir zunächst einen Blick auf die Schwerpunkte von Wirtschaft und Handel des Landes werfen. Dieser Überblick muss aber kurz gehalten werden, um nicht vom Zielthema abzulenken. Die dunklen Seiten der Wirtschaft sind nämlich oft mit den Strukturen der regulären Wirtschaft verwoben.
Die Landwirtschaft gestaltet sich entsprechend der oben erwähnten Landesgliederung: Entlang den das Land durchziehenden Strömen und ihren Nebenflüssen wird in vielen Gebieten Reis angebaut.
Im Norden kommt es aber auch zum Anbau von Schlafmohn. Das Anbaugebiet liegt damit in gebirgigem Gelände und in Grenznähe.
Im sich lang hinziehenden Süden des Landes wird Kautschuk produziert und durch die lange Meeresküste boomt der Fischfang. Ferner ist die Geflügelzucht bedeutend.
Die traditionell dominierende Landwirtschaft ist zwar weiterhin stark - sie beschäftigt derzeit > 50 % der Erwerbspersonen - das erfolgreiche Schwellenland Thailand hat aber längst weitere starke Wirtschaftsbranchen zu bieten. Thailand ist in der Lage, bis zu 10 % Wirtschaftswachstum an den Tag zu legen, hatte aber während Wirtschaftskrisen wie 1997 und 2008 deutliche Einbrüche zu verzeichnen. Die Krise 1997 ging sogar von Thailand und seinem instabilen Immobiliensektor aus.
Die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, die Textilbranche, die Autoindustrie und besonders die Autozulieferindustrie boomen im Land. Die Autobranche profitiert dabei auch von Lizenzverträgen mit japanischen Autobauern. Weit entwickelt sind auch die Elektronikbranche, die Chemiebranche und inzwischen die Medienbranche ("Content-Industrie"). Auch die Tourismusbranche ist gut aufgestellt, weil Thailand einerseits landschaftlich viel zu bieten hat und andererseits die Mentalität des Landes als sehr ausgeglichen gilt.
BELEG
Illegaler Drogenhandel
Wie auch bei anderen Verletzungen der Rechtsordnung überschneiden sich beim illegalen Drogenhandel historisch-traditionelle Entwicklungen, die bereits seit Jahrhunderten existieren mit modernen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, maximal seit dem 19. Jhd.
In Südostasien haben wir es beim Thema Drogen traditionell mit Opiaten und Cannabinoiden zu tun. Seit den 1980er-Jahren kamen aber auch zunehmend synthetische Drogen in Mode - ein Trend, der über die Jahrtausendwende anhielt. Wir dürfen uns also das Drogenproblem nicht unter der Chiffre des sein Opiumpfeifchen rauchenden Asiaten vorstellen.
QUELLE
Regionale Drogengeschichte: lange Tradition und Veränderungen im 19. Jhd.
Die Region Südasien und Südostasien gilt traditionell als Drogenanbaugebiet. Hier ist besonders Indien zu nennen, das früher eine britische Kolonie war sowie Südostasien, das teilweise unter französischer Oberhoheit stand.
Pflanzliche Drogen wie Opium (hergestellt aus dem Schlafmohn "papaver somniferum") werden in Indien schon länger kultiviert. Nachweisbar ist die Droge aber schon in vielen Hochkulturen wie bei Sumerern und Akkadern in Mesopotamien ("Pflanze der Freude"), Ägyptern, Griechen und Römern. Unter christlichem Einfluss wurde das Opium eine Zeit lang kritisch betrachtet, kam aber dann in der Zeit der Kreuzzüge durch den Kontakt mit dem Orient wieder in die europäische Medizin zurück.
Opium wird aus dem
...
Der Opiumanbau in Thailand erfolgt an der nördlichen Grenze entlang dem sogenannten Goldenen Dreieck, das auch die Länder Laos, China und Burma mit einbezieht. Inzwischen konzentriert man sich dort stärker auf die Produktion von Amphetaminen, ohne jedoch ganz auf den Mohnanbau zu verzichten. Amphetamine sind in ihrer Herstellung nicht so witterungsabhängig wie der Mohn und können auch ausserhalb dieser nördlichen Gebiete im Lande hergestellt werden.
Entwicklungen und strukturelle Veränderungen im 19.
Trotz der immensen Geschichte des Opiumkonsums erhielt das Thema erst im 19. Jhd. eine grössere wirtschaftliche Dimension. Damals drangen Kolonialmächte wie Grossbritannien und Frankreich mit einer enormen Militär- und Wirtschaftsmacht in die Region Ost- und Südostasien vor. (Kolonialmächte waren schon vorher aufgetreten, ihre Präsenz wurde aber erst jetzt stärker spürbar.) Als sich der Handel des Britischen Empires mit China zum Negativen zu entwickeln begann, setzte Grossbritannien den Opiumhandel als wirtschaftspolitischen Hebel ein, um die Handelsbilanz wieder zu eigenen Gunsten zu drehen. Als der Kaiser von China und seine Berater die Schwächung der "Volksgesundheit" seiner Bevölkerung
DETAILS
Zwischenfazit
Hier geht es nicht um eine detaillierte Aufzählung der Drogengeschichte des Opiums. Man erkennt aber bestimmte Schemata.
- Opium hat eine lange Tradition des Anbaus und Konsums
- Opium hat dabei Phasen der Modedroge und Phasen des verachteten Stoffes durchgemacht
- durch Kontakte mit anderen Weltregionen durch Handel und Krieg wurde es immer wieder ein Thema
- als natürliche Droge ist Opium an bestimmte Regionen und Witterungen gebunden
(was nicht für alle Drogen zutrifft)
- wenn eine wirtschaftlich starke Nation Drogen in eine bestimmte Weltregion "drücken" wollte, um die
eigene Handelsbilanz zu optimieren, dann musste sie oft erkennen, dass das Problem von Konsum und
Sucht in das eigene Land zurückkehrten
QUELLE, BEGRIFFE, KONTROLLE
Entwicklungen im 20. Jhd.
Die Einbeziehung Südostasiens in diese moderne Form der Drogenwirtschaft mit Handel über längere Strecken erfolgte erst im Vietnamkrieg. Traditionelle Formen des Anbaus und Handels gerieten damit wieder über Kreuz mit modernen Konfliktlinien. Nur ging es diesmal nicht um den Kolonialhandel von Weltmächten wie Grossbritannien oder Frankreich, sondern um Stellvertreterauseinandersetzungen des Kalten Krieges. Und so wie Südostasien damals auch drogenthematisch in die Wirren des Vietnamkrieges gezogen wurde, so wurde später Afghanistan in Südasien in die Wirren mehrerer Afghanistankriege im Kalten Krieg und in der Ära danach hineingezogen und entwickelte sich viel stärker als in traditionellen Zeiten zum Drogenexporteur.
Aber nicht nur die Verlagerung der militärischen Konfliktlinien, sondern auch der zunehmende Verfolgungsdruck in Thailand selbst haben zu einer Verlagerung des Schwerpunktes der Drogenproduktion nach Westen geführt. Wir haben es hier nicht nur mit einer Verlagerung nach Afghanistan zu tun, sondern auch innerhalb des Goldenen Dreiecks mit einer Verlagerung nach Birma (Myanmar), wo es inzwischen aufgrund sozialer Spannungen, korrupter Beamter, geringerem Verfolgungsdrucks und separatistischer Guerillas bessere sozioökonomische Bedigungen für Anbau und Handel gibt.
Man kann einen groben Vergleich zwischen den "Wanderungsbewegungen" des Kokainhandels im Westen mit denen des Opiathandels im Osten wagen - in beiden Fällen handelt es sich um natürliche Drogen, die nur in begrenzten Anbaugebieten hergestellt werden können und dann über weite Strecken gehandelt werden "müssen".
Im Westen wird das in Südamerika (Kolumbien, Peru, Bolivien, Chile bis zum Militärputsch 1973) produzierte Kokain wahlweise über die Karibik oder über die mexikanische Route beim Hauptabnehmer USA eingeschmuggelt wobei es folgenotwendig zu Machtkämpfen verschiedener Kartelle mit dem Staat oder untereinander kommen muss: Medellin-Kartell, Kali-Kartell, mexikanische Kartelle. Hier erkennen wir mit zunehmender technischer Abriegelung der Karibik eine Bevorzugung der Mexiko-Route.
Das Kokain für die Abnehmer in Europa wird entweder direkt eingeschmuggelt, wobei man Häfen oder Flughäfen wie Amsterdam oder Hamburg nutzt oder indirekt über Westafrika.
Bekämpfungsmassnahmen
Der Drogenhandel aus und die Drogenherstellung in Thailand wurden lange Zeit weitgehend toleriert. Diese Phase kann man ungefähr bis in die 1980er zurückverfolgen. Bis dahin äusserten
Illegaler Menschenhandel
Menschen als Ware werden in Thailand für die verschiedensten Branchen gebraucht. Am meisten aber in der Produktion, in bestimmten Dienstleistungsbereichen wie der Gastronomie und als Sexarbeiter.
Thailand ist besonders in der Zuliefererbranche im Kfz-Bereich gut aufgestellt, aber auch in der chemischen Industrie, in der Elektronikbranche und im Textilwesen. Tatkräftige Arbeiter werden auch in der Landwirtschaft benötigt.
Daher werden hier besonders viele Arbeitskräfte benötigt, um Thailand auch ohne massiven Robotereinsatz wettbewerbsfähig zu halten. Die dazu auszubeutenden Arbeiter kommen aus Myanmar (Burma), Kambodscha und Laos.
Illegaler Hundefleischhandel
Der illegale Hunde- und Hundefleischhandel ist vielen Menschen nicht bekannt. Nur ab und zu gelangen einmal Informationen in die Öffentlichkeit. Auch wissenschaftliche Arbeiten zu dem Thema gibt es wenige.
QUELLE
Ursache und ökonomisch gesehen Quelle des Reichtums dieser illegalen Branche sind die vielen auf Thailands Strassen umherstreifenden Hunde. Die Hunde werden in den Strassen der Städte Thailands gefangen und dann in den schwerer zu kontrollierenden Osten gebracht, wo sie in Sammelstellen gehalten werden. Dort kann man die Tiere dann per Boot über den Mekong und per Auto über Laos und manchmal Kambodscha in die Zielländer schmuggeln. Diese wären v. a. Vietnam und Kambodscha.
Dort gilt das Fleisch als Delikatesse und wird in speziellen Suppenküchen zubereitet. Tierqualen werden hingenommen oder zur Adrenalinsteigerung und Fleischverbesserung sogar gewollt.
Aber es geht nicht nur um die Betroffenheitswirkung, sondern um harte ökonomische Fakten: Wenn ein Restaurant zwischen 20 und 30 € (umgerechnet) für einen Hund zahlt, können durch mehrere Fuhren von je bis zu 1000 Hunden enorme Summen verdient werden.
THEORETISCHE UNTERMAUERUNG
Für die
FAZIT: EINGLIEDERUNG UND AUSBLICK
Wir haben jetzt die Lage Thailands und seiner Nachbarn, ihre Konflikte, Grenzscharmützel und Schmuggelrouten untersucht. Es ist aber die Frage, ob man diese Erkenntnisse in ein grösseres Ganzes einordnen kann.
Thailand sollte nämlich nicht isoliert betrachtet werden - auch mitsamt seiner Nachbarn nicht.
Es wurde schon angedeutet, dass sich bei den vorliegenden Konflikten traditionelle Konfliktlinien mit kolonialen Konfliktlinien überschneiden. Gegen Ende des Kolonialismus - das in Südostasien ungefähr mit dem Zweiten Weltkrieg zusammenfällt - gab es zwei tektonische Veränderungen. Zuerst haben im Zweiten Weltkrieg die Achsenmächte einschliesslich Japans in einem Blitzfeldzug ein ungeheures Territorium besetzen können, was zu einer Schwächung der alliierten Westmächte England und Frankreich im Zentrum und in der Peripherie beitrug. Für Südostasien bedeutete das die Aussicht auf ein Ende der alten Kolonialmächte, auch wenn England nicht ganz aus dem Sattel gehoben werden konnte und Frankreich unter dem Vichy-Régime in einigen Zivilämtern akzeptiert wurde. Andererseits sah man schnell ein, dass Japan trotz seines Anspruchs nicht als Befreier gekommen war. Das Konzept der Grossostasiatischen Wohlstandssphäre (daitoa kyoeiken) hielt nicht, was es versprach.
QUELLE:
Lebra, Joyce C. (Hg.): Japan's Greater East Asia Co Prosperity Sphere in World War II. Selected Readings and Documents; Oxford 1975; S. 158 ff, insbes. S. 160;
vgl. Positionen von Ba Maw und Willard Elbree
Stattdessen entwickelte sich in Südostasien der Kalte Krieg und Länder wie China, Nordkorea und Teile Indochinas fielen in das kommunistische Lager. In den USA machte sich daraufhin Panik breit und man fürchtete ein Abfallen weiterer Gebiete. Die USA revidierten ihre Zurückhaltung gegenüber der alten Kolonialmacht Frankreich und unterstützten nach der französischen Niederlage asiatische antikommunistische Länder. In Südostasien brachte man v. a. Thailand und - solange es noch bestand - Süd-Vietnam in Stellung. Nach dem Verlust von Südvietnam wurde die Bedeutung von Thailand grösser. Die USA versuchten vor Ort, durch einen Regimewechsel in Kambodscha eine für sie günstigere Regierung an die Macht zu bringen. Auf grösserer Ebene versuchten sie eine Annäherung an China, um den kommunistischen Block zu spalten.
Als das von den USA eingesetzte kambodschanische Regime unter Lon Nol sich nicht halten konnte, versuchte man, Thailand weiter zu stärken und über Thailand und China die vietnamfeindlichen kommunistischen Roten Khmer zu unterstützen. Das inzwischen kommunistische Vietnam marschierte zwar in Kambodscha ein und beseitigte die Herrschaft der Rote Khmer in Phnom Penh, konnte aber die Guerilla nicht ganz zerschlagen.
Wenn man die politische Handschrift dahinter kennt, kann man diese Entwicklung grob in die Zukunft extrapolieren. Unter den Regierungen Nixon und Ford war Henry Kissinger der Sicherheitsberater und später Aussenminster, der die US-Südostasienpolitik leitete. Unter Carter war es dann Zbigniew Brzezinski.
Beide blieben aber auch nach ihrer Amtszeit die Grauen Eminenzen der US-Globalstrategie, Brzezinski berät sogar bis heute die Obama-Regierung.
Nach dem Vietnamkrieg versuchte Brzezinski in Afghanistan, der Sowjetunion eine Falle zu stellen und sah sich durch den Zusammenbruch des Sowjetkommunismus in seinem Bemühen bestätigt. Der Focus der US-Aussenpolitik rückte also von Südostasien aus westwärts - und somit auch der Schwerpunkt des Drogenhandels. Nach dem Kalten Krieg definiert Brzezinski die Idee der Weltpolitik als zentriert auf das "Eurasische Schachbrett". Er geht davon aus, dass sich in Eurasien neben Nordamerika die grössten Wirtschaftspotentiale befinden oder entwickeln werden. Damit lässt er allerdings Brasilien (vgl. Begriff der BRIC-Staaten) aussen vor. Brzezinski sieht zwar das Aufkommen einer chinesischen Macht, definiert Russland aber immer noch als Hauptgegner, den es zu schwächen gelte. Möglicherweise hat das biographische Ursachen und hängt mit seinem Aufwachsen in der Ukraine zur Zeit der stalinschen Säuberungen zusammen.
Brzezinski setzt sich mit dieser Nähe zur klassischen Realpolitik deutlich von alternativen Ansätzen ab:
- Neokonservative (Irving Kristol, Richard Perle, Paul Wolfowitz) wollen zwar auch die US-Hegemonie
behalten, aber dabei häufiger unilateral vorgehen und sind in ihrem religiösen Denken stärker pro-israelisch
eingestellt
- Theoretiker eines Kampfs der Kulturen (Samuel Huntington) stellen diesen als fast unausweichlich dar;
Brzezinski sieht aber durch so einen "herbeigeredeten" Kampf (self-fulfilling prophecy) realpolitisch die
US-Wirtschaftsinteressen in Eurasien gefährdet
- Liberale hält er für zu weich und zu konsensorientiert
- materialistische Ansätze wie die Weltsystemtheorie (Immanuel Wallerstein, André Frank) passen
selbstverständlich auch nicht in sein Konzept, weil sie ihm zu links und zu antiamerikanisch sind;
allerdings beschäftigen sich gerade diese Konzepte mit der Aufteilung der Welt in Zentrum und Peripherie,
bedingt auch mit dem Zentrum kollaborierende Semi-Peripherie, was zu Thailand passen würde und sehen
eine Machtverschiebung in Richtung Asien; für Brzezinski sind ihre Prognosen für das US-Imperium aber zu negativ und sie unterschätzen die angeblich bleibende Gefahr durch Russland
So oder so muss Thailand nach diesem Modell von Brzezinski damit rechnen, im Raum Südostasien gegen China in Stellung gebracht zu werden, es muss aber nicht befürchten, bei einer Definierung Russlands als Hauptproblem in einem Masse als politischer "Rammbock" missbraucht zu werden, wie das mit Südkorea, Südvietnam oder besonders Afghanistan geschehen ist. Die erwähnten Staaten mussten ihre Keilfunktion nämlich mit Millionen Toten bezahlen. Ob und wie Thailand die regionalen Konflikte mit seinen Nachbarn lösen kann, ist damit nicht geklärt, es besteht aber die Aussicht, dass sie nicht in der Form eines "Stellvertreterkrieges" - wie im Kalten Krieg geschehen - durch eine "raumfremde Macht" zu sehr am Brennen gehalten werden.
LITERATUR
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2010
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PRESSE
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insbes. Ausgaben 24.06.2008 (Cambodia closes Preah Vihear),
Neue Zürcher Zeitung: 18.07.2012 (Thailand und Kambodscha ziehen Truppen ab)
TV
arte: Thailand. Ein Putsch mit ungewissen Folgen (Reihe: Mit offenen Karten); 24.01.2007
INTERNET
BBC (news.bbc.co.uk): Thai-Cambodia stand-off continues; 16.07.2008
CNN: 3 Thai soldiers killed in clashes with Cambodian troops; 20.04.2011